Ort: Ortsgemeinde Rückweiler
BEKANNTMACHUNG
zur Sitzung des Gemeinderates Rückweiler
Wann: Mittwoch, den 25.01.2023, 18:30 Uhr
Wo: Dorfgemeinschaftshaus Rückweiler,
Hauptstraße 22,
55776 Rückweiler
Tagesordnung
öffentlicher Teil1. Dorferneuerungskonzept
a. Neugestaltung Umfeld Dorfgemeinschaftshaus - Erörterung der aktualisierten
Planung
b. Beschlussfassung zur Beantragung einer Zuwendung im Rahmen des
Dorferneuerungsprogrammes
2. Bebauungsplan Erweiterung „Solarpark A 62 Rückweiler“ -Aufstellungsbeschluss
nach § 1 Abs. 3 und § 2 Abs. 1 BauGb
3. Weitere Ausübung des Wahlrechts gem. § 27 Abs. 22 UStG 2016; Umsatzsteuer §
2b UstG; hier: Mit der OIE AG abgeschlossene Ergänzungsvereinbarung zur
Umsatzsteuerpflicht
4. Umbau zu einem Ruheraum in der Kindertagesstätte Rückweiler
5. Annahme einer Spende
6. Einwohnerfragen
7. Anfragen und Mitteilungen
Der Ortsbürgermeister
Lutz Altekrüger